Der
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer
nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger
datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
Smart-SP GmbH, Fröbelstraße 1a – 49811
Lingen, Tel.: +491624320086, E-Mail: info@smart-sp.de
Wir verarbeiten
personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur
Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und
Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer
Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers (z.B. durch den
Einsatz eines Cookie-Banners). Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen
eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht
möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften
gestattet ist.
Soweit
wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der
betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO
als Rechtsgrundlage.
Bei der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages,
dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient
Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch
für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind.
Soweit
eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient
Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Für den
Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich
machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Ist die
Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens
oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient
Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO als Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
Die
personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt,
sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus
erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in
unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der
Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene
Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren
Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung
besteht.
Wir
übermitteln personenbezogenen nur, wenn die Übermittlung nach den anwendbaren
Datenschutzgesetzen rechtmäßig ist. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn
wir aus gesetzlichen Gründen verpflichtet sind Daten an (Ermittlungs-) Behörden
zu übermitteln. Eine Übermittlung kommt aber auch in Betracht, wenn wir
personenbezogene Daten an Auftragsverarbeiter übermitteln oder diese mit
gemeinsamen Verantwortlichen teilen.
Falls es
möglich oder gar gesetzlich vorgeschrieben ist, wird jede Datenübermittlung
schriftlich festgehalten und durch klar definierte Rechte und Pflichten
reglementiert. Das bedeutet, dass wir zum Beispiel mit unseren
Auftragsverarbeitern Verträge abschließen, die zum Schutz Ihrer
personenbezogenen Daten beitragen sollen.
Findet
eine Datenübermittlung statt, so werden Sie entsprechend informiert.
Bei
jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System (und ggf. auch das
System unseres Hosting-Anbieters) automatisiert Daten und Informationen vom
Computersystem des aufrufenden Rechners.
In der
Regel werden hierbei folgende Daten erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die
verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers
(4) Die IP-Adresse des Nutzers
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(6) Websites, von denen das System des Nutzers
auf unsere Internetseite gelangt
(7) Websites, die vom System des Nutzers über
unsere Website aufgerufen werden
Die
Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine
Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des
Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage für
die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1
lit. f DS-GVO.
Die
vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um
eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen.
Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert
bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die
Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur
Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken
findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
In
diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung
nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung
nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur
Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung
beendet ist.
Im Falle
der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der
Fall. Der Grund für die Speicherung sind verschiedene Sicherheitsgründe (z.B.
zur Aufklärung von Straftaten) – aus diesem Grund ist eine darüberhinausgehende
Speicherung möglich. Im Falle anderweitiger Speicherungen der Daten, werden die
IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des
aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Die
Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der
Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.
Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
a) Beschreibung und
Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite
verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im
Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers
gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf
dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Ein Cookie enthält eine
charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des
Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu
gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der
aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann
(z.B.: Log-In-Informationen, Website-Einstellungen, etc.).
b) Rechtsgrundlage
für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch
notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
c) Zweck der
Datenverarbeitung
Der Zweck der
Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die
Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den
Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass
der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die durch technisch
notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von
Nutzerprofilen verwendet.
In diesen Zwecken
liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO und zu
Analysezwecken nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.
e) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und
Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf
dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite
übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die
Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem
Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder
einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden.
Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website
deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website
vollumfänglich genutzt werden.
Auf unserer
Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe
personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine
Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte findet nicht statt. Folgende Daten werden im Rahmen des
Registrierungsprozesses erhoben:
(2) E-Mail
Im Zeitpunkt der
Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1) Die IP-Adresse des Nutzers
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung
Im Rahmen des
Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung
dieser Daten eingeholt.
Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers
Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.
Dient
die Registrierung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der
Nutzer ist oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1
lit. b DS-GVO.
Eine Registrierung
des Nutzers ist zur Erfüllung eines Vertrages mit dem Nutzer oder zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich.
Eine Bereitstellung unserer Dienstleistungen kann
nur erfolgen, wenn wir die oben genannte Daten erheben, um unsere vertraglich
vereinbarten Leistungen zu liefern und zum Zuge der Zahlungsabwicklung.
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung
nicht mehr erforderlich sind.
Dies ist
für die während des Registrierungsvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder
zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dann der Fall, wenn die Daten für
die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach
Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des
Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen
Verpflichtungen nachzukommen.
Dauerschuldverhältnisse erfordern die Speicherung
der personenbezogenen Daten während der Vertragslaufzeit. Zudem müssen Gewährleistungsfristen
beachtet werden und die Speicherung von Daten für steuerliche Zwecke. Welche
Speicherfristen hierbei einzuhalten sind, lässt sich nicht pauschal festlegen,
sondern muss für die jeweils geschlossenen Verträge und Vertragsparteien im
Einzelfall ermittelt werden.
Als
Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die
über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.
Es folgt eine nähere
Beschreibung, wie eine Löschung des Accounts und eine Änderung von Daten
möglich sind.[EY2]
Sind die
Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich,
soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung
entgegenstehen.
Bei jeder Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per
Kontaktformular, E-Mail, Telefon Medien) werden die Angaben des Nutzers zur
Bearbeitung der der konkreten Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6
Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher Beziehungen), Art. 6
Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DS-GVO verarbeitet. Des Weiteren weisen wir
daraufhin, dass die Angaben einem Computer/ Software System (z.B. in einem
"CRM System") gespeichert werden können. Der Grund für die
Speicherung in einem Computer/ Software System ist die Zielsetzung der
Optimierung und Beschleunigung unserer Prozesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO).
Die Daten löschen wir, sobald diese nicht
mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen im zwei Jahres-Rhythmus
(die Erforderlichkeit der Speicherung kann auch durch gesetzliche Vorschriften
gegeben sein).
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular
vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann.
Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske
eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
(1) Name
(2) E-Mail-Adresse
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht können zudem
folgende Daten gespeichert werden:
(1)
Die IP-Adresse des Nutzers
(2)
Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung der Daten wird im
Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese
Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme
über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit
der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine
Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die
Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6
Abs. 1 lit. a DS-GVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist
Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den
Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen
Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der
Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch
das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des
Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen
Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie
für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für
die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und
diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die
jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation
dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene
Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs
zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist
von sieben Tagen gelöscht.
Der Nutzer hat jederzeit die
Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu
widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so kann er der
Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem
solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerruf der Einwilligung ist
schriftlich an uns zu richten (unsere Kontaktdaten können Sie oben – Name
und Anschrift des Verantwortlichen - entnehmen.
Alle personenbezogenen Daten, die im
Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und
fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein
Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/)
(1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden
„Google“). Google bietet Garantien, die europäischen
Datenschutzvorschriften einzuhalten
(https://support.google.com/analytics/answer/9019185?hl=de&ref_topic=2919631).
In diesem Zusammenhang werden in unserem Auftrag
pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unten) verwendet.
Die durch einen Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser
Website wie
• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
werden an einen Server von Google in den USA
übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die
Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten
zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung
verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten
Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen
gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist
oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall
Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen
werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).
Grundsätzlich bedarf der Einsatz von Google
Analytics Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Hierüber werden
Sie bei Aufruf unserer Seite informiert (Cookie-Banner).
Sie können außerdem die Installation der
Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern;
wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.
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das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl.
Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern,
indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https:// tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere
bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google
Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein
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dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und
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Weitere Informationen zum Datenschutz im
Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe
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sowie in der Datenschutzerklärung von Google https://policies.google.com/technologies/ads.
Die personenbezogenen Daten werden in jedem
Fall nach 14 Monaten gelöscht oder anonymisiert.
Auf unserer Website binden wir die
Schriftarten ("Google Fonts") des Anbieters Google LLC, 1600
Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein.
Die Datenschutzerklärung von Google finden
Sie unter Datenschutzerklärung:
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Das Opt-Out Verfahren können Sie unter: https://adssettings.google.com/authenticated
aufrufen.
Werden
personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO
und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Sie können von dem
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten,
die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche
Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende
Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die
personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von
personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die
Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt
werden;
(4) die
geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die
Festlegung der Speicherdauer;
(5) das
Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch
den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines
Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle
verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das
Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling
gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen –
aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite
und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die
betroffene Person.
Ihnen steht das
Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale
Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen,
über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DS-GVO im Zusammenhang mit der
Übermittlung unterrichtet zu werden.
Sie haben ein Recht
auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen,
sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig
oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich
vorzunehmen.
Unter den folgenden
Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn
Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer
bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die
Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten
ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen
Daten verlangen;
(3) der
Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung
nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn
Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO
eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des
Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen
diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum
Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus
Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines
Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung
der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von
dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
Sie können von dem
Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese
Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie
erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie
widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6
Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO
stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
(3) Sie
legen gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung
ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung
vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die
Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste
der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Hat der
Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht
und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet,
so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die
Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten,
darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung
aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder
Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
Das Recht auf
Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf
freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht
der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt,
erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse
liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen
übertragen wurde;
(3) aus
Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit
gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DS-GVO;
(4) für
im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder
historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89
Abs. 1 DS-GVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht
voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich
macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Haben Sie das Recht
auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem
Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern,
denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese
Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung
mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem
unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht
gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet
zu werden.
Sie haben das Recht,
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren
Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die
personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1) die
Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO
oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO oder auf einem Vertrag gem.
Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe
automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses
Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen
Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt
werden.
Das Recht auf
Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten,
die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem
Verantwortlichen übertragen wurde.
Sie haben das Recht,
aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen
die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von
Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch
einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche
verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei
denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen,
die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung
dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu
betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen;
dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in
Verbindung steht.
Widersprechen Sie
der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die
Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr
Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben das Recht,
Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.
Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung
bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Sie haben das Recht,
nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –
einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die
Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise
erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für
den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem
Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund
von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer
berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen
Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen
diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten
nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2
lit. a oder g DS-GVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte
und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in
(1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen,
um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu
mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des
Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der
Entscheidung gehört.
Unbeschadet eines
anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht
Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem
Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des
mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt.
Die
Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den
Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde
einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach
Art. 78 DS-GVO.
Stand: April 2021